#1: Was du gehört hast

00:00:00: Seit ein paar Tagen kursiert in Bremen ein Song.

00:00:04: Eine Sopranistin, einen Chor, Streicher.

00:00:07: Ein Refrahm mit zwei Wörtern – nicht notwendig!

00:00:11: Es geht um das Klinikum links der Weser im Bremer Süden, dass schließen soll.

00:00:16: Um einen Hubschrauber, der jeden Morgen über Hochting kreist.

00:00:20: Um eine Oma in Katenturm, deren Herz nachts aussetzt.

00:00:25: Um Werder die Brücke und die Weser.

00:00:28: Der Song stellt sieben Behauptungen auf, über Geld.

00:00:32: Über eine Senatoren.

00:00:35: Über einen Rettungssubschrauber.

00:00:38: Songtexte sind Kunst – das hier sind die Fakten!

00:00:43: Sie hören den Podcast nicht notwendig.

00:00:46: Über ein Krankenhaus, das verschwinden soll und eine Stadt, die nicht hinsehen will.

00:00:52: Auftakt was du gehört hast.

00:00:55: Die erste Behauptung im Song

00:00:58: Einenfünfzig Millionen stand im Plan.

00:01:01: Jetzt sind es hundertseptzig.

00:01:03: Stimmt!

00:01:04: Im Juni, zwei-tausenddreiundzwanzig schätzt ein Gutachten die Kosten für die Verlagerung des Herzzentrums vom Klinikum links der Weser ans Klinikum Bremen Mitte auf einundfünfzich Millionen Euro.

00:01:17: Im September, zweitausendfünfundzwanzig steht die Zahl in der Entscheidungsunterlage Bau bei rund hundertsiebzig Millionen Euro – eine Verdreifachung In zweieinhalb Jahren.

00:01:29: Dazu kommen Sanierungen und Umzüge an den anderen Standorten der Gesundheit Nord, insgesamt über siebenhundertdreißig Millionen Euro.

00:01:39: Das steht in einem Dringlichkeitsantrag der größten Oppositionsfraktion.

00:01:44: Die zweite Behauptung

00:01:46: Christoph Sechs.

00:01:47: seit über fünfzig Jahren

00:01:50: Stimmt.

00:01:51: Der ADAC-Rettungshubschrauber ist seit dem zwanzigsten Dezember in Bremen stationiert, am Klinikum links der Weser.

00:02:01: Über ein Tausend Einsätze im Jahr zwei tausend vierundzwanzig.

00:02:06: Die dritte Behauptung.

00:02:15: Im Klartext Das Architekturbüro, das im Dezember, die Machbarkeitsstudie schrieb, dass im Juni, die Variantenbetrachtung lieferte, hat im Oktober, den Generalplaner-Vertrag bekommen.

00:02:32: Vertragswert?

00:02:33: € six Komma achtundsechzig Millionen Euro.

00:02:37: Die Vergabeverordnung kennt diesen Fall!

00:02:40: Sie nennt ihn Vorbefassung.

00:02:43: Wer ein Projekt vorbereitet, hat einen Wissensvorsprung gegenüber anderen Bietern.

00:02:48: Der Auftraggeber muss diesen Vorsprung ausgleichen.

00:02:51: für andere Bewerber – schriftlich, nachweisbar.

00:02:56: Öffentlich dokumentiert sind diese Schritte nicht.

00:02:59: Die Behörde schreibt nur «keine Anhaltspunkte für eine unzulässige Vergabe».

00:03:11: steht in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure §.

00:03:16: X Absatz I Bundesrecht.

00:03:19: Wenn die Baukosten steigen, steigt die Berechnungsgrundlage des Honorars.

00:03:24: Die fünfte Behauptung

00:03:27: Die Senatoren sitzt im Aufsichtsrat der Firma, die sie selber kontrollieren soll

00:03:32: Stimmt!

00:03:33: Die Senatorin für Gesundheit ist zugleich aufsichtsratsvorsitzende der Gesundheit Nord.

00:03:40: Sie ist Adressatin der Fachaufsichtsbeschwerde gegen ein Projekt, dessen Aufsicht ihr obliegt.

00:03:47: Die sechste Behauptung.

00:03:56: Stimmt!

00:04:09: Paragraf sechs, Absatz zwei des Krankenhausfinanzierungsgesetzes verlangt eine länderübergreifende Abstimmung.

00:04:17: Im Bremerverfahren ist sie öffentlich nicht dokumentiert.

00:04:21: Die siebte Behauptung

00:04:23: Zwölf Jahre hat der Rechnungshof geschwiegen

00:04:27: Stimmt fast.

00:04:29: Der letzte Sonderbericht des Landesrechnungshofs Bremen zur Gesundheit Nord stammt vom siebenundzwanzigsten Januar Zwei Tausend Vierzehn Damals der befunden Sanierungsfall.

00:04:41: Seitdem keine zweite Sonderprüfung, bis zum achten April zwetausendsechsundzwanzig.

00:04:48: An diesem Tag landet eine Prüfanregung bei der Präsidentin des Landesrechnungshofs Bremen.

00:04:55: Sieben Seiten – neun Prüfungsgegenstände Eingereicht vom Betriebsratsvorsitzenden des Klinikums links der Weser.

00:05:04: Schon im Januar hatte er eine Fachaufsichtsbeschwerde eingereicht.

00:05:08: sieben Seiten Sieben Anträge.

00:05:11: Die Behörde antwortete im März mit elf Seiten, alle Anträge abgelehnt.

00:05:17: Im Ablehnungsbescheid der Behörder auch das Zitat «nicht notwendig».

00:05:23: Am achten April folgte die Eskalation Prüfanregung beim Landesrechnungshof und ein Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit fünfundzwanzig Einzelanträgen bei der Senatoren für Gesundheit.

00:05:38: Parallel dazu Ein Volksbegehren, über zwanzigtausend Unterschriften.

00:05:44: Übergeben am sechsten Februar drei Bollerwagen voll.

00:05:49: Also der Song nennt das was hier geschieht in einem Wort Gesetzesbruch.

00:05:57: Vorsichtiger gesagt ein laufendes Verfahren Vier Werkzeuge viele offene Fragen.

00:06:06: In der nächsten Folge die Zahl Wie aus Und warum.

00:06:15: die Behörde sagt, eine Prüfung sei nicht notwendig gewesen.